Allgemeine Nutzungsbedingungen
Stand: Juli 2023
1. Allgemeines
MS Wissen ist eine Wissensplattform für von Multipler Sklerose Betroffene, die von Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Bundesverband e.V., Krausenstraße 50, 30171 Hannover (im Folgenden „DMSG“) betrieben wird. MS Wissen ist über mswissen.de erreichbar und für DMSG-Mitglieder kostenfrei nutzbar.
2. Registrierung bei MS Wissen, Nutzerprofil
2.1 Um die Funktionen von MS Wissen dauerhaft nutzen zu können, müssen Sie sich unter Angabe Ihrer persönlichen Daten registrieren. Zur Registrierung berechtigt sind alle MS-Betroffenen (MS-Erkrankte sowie Angehörige)*.
2.2 Nach Abschluss des Registrierungsprozesses wird Ihnen die DMSG die erfolgreiche Registrierung und Freischaltung des Nutzerprofils per E-Mail unter Angabe der von Ihnen eingegebenen Daten bestätigen. Durch Abschluss des Registrierungsvorgangs (durch Anklicken des Buttons „Konto erstellen“) gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Damit kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und DMSG über die Nutzung der Plattform zustande. Mit der Anerkennung des Nutzervertrages wird der Registrierte zum Nutzer von MS Wissen.
2.3 Das Nutzerprofil stellt die Identität dar, mit der Sie auf MS Wissen auftreten und die ab dem Zeitpunkt der Freischaltung durch die DMSG sichtbar ist. Ein sichtbares Nutzerprofil ggf. mit pseudonymisiertem Nutzernamen ist für die Nutzung von MS Wissen erforderlich.
2.5 Eine Registrierung mit falschen oder fremden Daten ist ausdrücklich untersagt und führt – bei Feststellung durch die DMSG – nach deren Ermessen zur Ablehnung der Registrierung oder, falls bereits frei geschaltet, zur Löschung des Nutzerprofils.
2.6 Wählen Sie nach der Registrierung bitte ein sicheres Passwort, das Sie stets geheim halten und nicht an Dritte weitergeben. Die DMSG wird Ihre Login-Daten nicht an Dritte weitergeben und Sie – abgesehen vom Vorgang des Einloggens – nicht danach fragen. Im Falle eines (vermuteten) Missbrauchs informieren Sie uns bitte umgehend und ändern Sie Ihre Login-Daten. Für den Fall, dass Sie das Passwort vergessen haben, besteht die Möglichkeit, das Passwort zurücksetzen zu lassen.
2.7 Mit der Registrierung erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Sie die Vertragsbestätigung mit den Einzelheiten des Vertrages per E-Mail an die von Ihnen bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse erhalten.
2.8 Es besteht kein Anspruch gegenüber der DMSG, dass MS Wissen betrieben, gewartet oder fortentwickelt wird oder hierüber bestimmte Dienste und Funktionen angeboten werden.
2.9 Sie sind jederzeit berechtigt, Ihr Nutzerprofil anzupassen oder zu löschen.
2.10 Ändern sich die angegebenen Daten so ist der Nutzer zu deren unverzüglicher Berichtigung verpflichtet.
3. Funktionen von MS Wissen
3.1 Als registrierter Nutzer können Sie insbesondere folgende Funktionen und Inhalte auf MS Wissen nutzen:
• Verwaltung der eigenen Daten/Inhalte: Bearbeitung des eigenen Nutzerprofils, Suche
• Wissenslektionen im Bereich Wissen
• in „Magazin“ eingestellte Artikel der aktiv!-Mitgliederzeitschrift des Bundesverbandes
• Patientenratgeber
3.2 Die Nutzung setzt eine Anmeldung bei MS Wissen unter Eingabe Ihrer bei der Registrierung gewählten Login-Daten voraus.
3.3 Sämtliche Inhalte werden über MS Wissen verschlüsselt über die Verfahren „https“ und „ssh“ übermittelt.
4. Widerrufsrecht
4.1 Ihnen steht das Recht zu, den Vertrag gemäß der nachfolgenden Widerrufsbelehrung binnen vierzehn Tagen zu widerrufen. Mit der Registrierung stimmen Sie allerdings zu, dass die DMSG mit der Ausführung des Vertrages, d.h. der Freischaltung Ihres Nutzerprofils, vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und Sie zur Kenntnis genommen haben, dass Ihr Widerrufsrecht damit erlischt, sobald Sie MS Connect mit Freischaltung Ihres Nutzerprofils vollständig nutzen können.
4.2 Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
dem
Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Bundesverband e.V.
Krausenstraße 50
30171 Hannover
Telefon: (0511) 9 68 34 0
Telefax: (0511) 9 68 34-50
E-Mail: dmsg(at)dmsg.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zu Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Bundesverband e.V., Krausenstraße 50, 30171 Hannover, Telefax, E-Mail: …
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am(*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
5. Pflichten bei der Nutzung von MS Wissen, Einräumung von Nutzungsrechten
5.1 Ihnen ist es untersagt, MS Wissen und dessen programmierte Inhalte und Funktionen zu bearbeiten, zu überschreiben, zu blockieren, zu kopieren oder sonst wie zu verändern, sofern dies nicht zur ordnungsgemäßen Nutzung Ihres Nutzerprofils erforderlich ist. Es ist weiterhin untersagt, Inhalte zu übermitteln, die Viren oder sonstige schädliche Programminhalte beinhalten.
5.2 Sie verpflichten sich, MS Wissen nicht in rechtswidriger, sittenwidriger oder anderweitig missbräuchlicher Weise zu nutzen, insbesondere keine Inhalte und Informationen einzustellen, die Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Markenrechte, Datenschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte) verletzen, andere Nutzer belästigen (Spam-Mails) oder pornografische, rassistische, Jugendschutzgesetz verletzende oder gewaltverherrlichende Elemente beinhalten.
5.3 Werbung, jeglicher Art, die nicht durch die DMSG genehmigt wurde, ist untersagt.
5.4 Mit dem Einstellen von Inhalten (z.B. Fotos) auf MS Wissen räumen Sie der DMSG ein einfaches, kostenfreies Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein, um diese auf MS Wissen zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen und, soweit für die ordnungsgemäße Nutzung und Darstellung auf MS Wissen erforderlich, zu bearbeiten. Das Nutzungsrecht ist räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränkt auf den Betrieb von MS Wissen und endet für die jeweiligen Inhalte, wenn Sie diese aus Ihrem Nutzerprofil oder Ihr Nutzerprofil vollständig löschen.
6. Verfügbarkeit und Haftung
6.1 Die uneingeschränkte und jederzeitige Verfügbarkeit von MS Wissen kann trotz großer Sorgfalt gemäß dem Stand der Technik nicht immer gewährleistet werden, was Sie mit der Registrierung ausdrücklich anerkennen. Die DMSG bemüht sich, MS Wissen jederzeit zur Verfügung zu stellen. Betriebsunterbrechungen und -störungen aufgrund von Wartungen, systemimmanenten Störungen des Internets bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt und anderer außerhalb des Einflussbereichs der DMSG liegender unvorhersehbarer Umstände können jedoch nicht ausgeschlossen werden.
6.2 Die DMSG haftet für Schäden nur, soweit diese auf grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch die DMSG oder einer ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Fehlen einer von der DMSG zugesagten Beschaffenheit oder der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (= wesentliche Vertragspflichten) sowie im Falle der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei Schäden infolge der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beschränkt sich die Haftung der DMSG der Höhe nach auf den nach der Art des Geschäfts vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
7. Verantwortlichkeit für Inhalte auf MS Wissen/Urheberrecht
7.1 Die DMSG bietet mit MS Wissen eine Wissensplattform. Die Inhalte sind von DMSG oder im Auftrag von DMSG erstellt. DMSG bemüht sich um richtige, vollständige und aktualisierte Informationen auf MS Wissen, haftet aber nicht für ungenaue, unvollständige oder fehlerhafte Informationen, die auf dieser Webseite veröffentlicht werden.
7.2Sämtliche Urheber- und sonstige geistigen Schutzrechte in Form von Texten, Bildern oder anderen auf dieser Webseite bereitgestellten Inhalten sind Eigentum der DMSG oder werden mit der Einwilligung des jeweiligen Eigentümers veröffentlicht.
Jegliche Wiedergabe, Übertragung, Reproduktion oder sonstige Nutzung der bereitgestellten Informationen, Marken, Bilder, Texten oder Logos oder Teilen davon zu kommerziellen Zwecken ist strengstens verboten. Anfragen zwecks Bewilligung der Reproduktion von Informationen auf MS Wissen sind an DMSG unter dmsg@dmsg.de zu richten.
8. Datenschutz
Die Bestimmungen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.
9. Beendigung des Nutzungsvertrages
9.1 Der Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden. Die Beendigung erklären Sie durch Löschung Ihres Nutzerprofils oder einer entsprechenden Kündigungsmitteilung an uns. Im Fall der Löschung Ihres Nutzerprofils behalten wir uns vor, Sie zum Schutz vor missbräuchlicher Löschung durch Dritte zur Bestätigung der endgültigen Löschung aufzufordern. Falls Sie uns Ihre Kündigung mitteilen, übernehmen wir die endgültige Löschung Ihres Nutzerprofils.
9.2 Unberührt davon besteht für beide Parteien das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.
10. Änderung der Nutzungsbedingungen
10.1 Die DMSG behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, insbesondere wenn dies erforderlich ist, um die Nutzungsbedingungen an gesetzliche, gerichtliche oder behördliche Vorgaben und damit einhergehende Änderungen der Rechtslage anzupassen, oder um die Beschreibung neu eingeführter Funktionen und Inhalte von MS Wissen in die Nutzungsbedingungen aufzunehmen, oder um technisch oder prozessual bedingte Änderungen auf MS Wissen in den Nutzungsbedingungen darzustellen.
10.2 Die DMSG wird die Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung auf MS Wissen zugänglich machen. Im Fall einer Änderung wird Ihnen die DMSG die neuen Nutzungsbedingungen bei erstmaligem Einloggen gesondert zugänglich machen und auf die Änderungen hinweisen. Sollten Sie mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, sind Sie berechtigt, Ihr Nutzerprofil zu löschen. Die DMSG hat das Recht, die weitere Nutzung von MS Wissen von dem Einverständnis mit den geänderten Nutzungsbedingungen abhängig zu machen und Sie von der künftigen Nutzung auszuschließen, falls Sie Ihr Einverständnis nicht erteilen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Die DMSG ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus und im Zusammenhang mit dem Betrieb von MS Wissen sowie MS Wissen insgesamt auf Dritte zu übertragen.
11.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
11.3 Die Europäische Kommission betreibt eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von Online-Streitigkeiten, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr erreichen können. Die DMSG nimmt an einer alternativen Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
11.4 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen als lückenhaft erweist.
11.5 Bei Verstößen gegen die obengenannten Nutzungsbedingungen wenden Sie sich bitte an folgende E-Mail-Adresse dmsg(at)dmsg.de.
*Wir verwenden ausschließlich zum leichteren Lesen die generische männliche Form. Wir sprechen damit ausdrücklich alle Geschlechter an.